Aus dem Gemeinderat Wädenswil

Quelle: Jahrbuch der Stadt Wädenswil 1982 von Bernhard Brechbühl

Rückblick auf die Legislaturperiode 1978-1982

Im Amtsjahr 1981/82 behandelte der Gemeinderat in elf Sitzungen – davon 5 Doppelsitzungen – 50 Geschäfte, und in drei Sitzungen der bürgerlichen Abteilung nahm er 29 Personen ins Stadtbürgerrecht auf.
16 persönliche politische Vorstösse und 26 Sachgeschäfte des Stadtrates hielten den Gemeinderat in Trab. Nur dank der intensiven und gewissenhaften Vorbereitung durch die verschiedenen Kommissionen war es möglich, die bis jetzt grösste Zahl von Sachgeschäften in einem Jahr zu verabschieden. Ich habe mich durch die eigene Teilnahme an einigen dieser Kommissionssitzungen davon überzeugen können, wie in diesen kleinen Gremien – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – in intensiver Arbeit die Geschäfte vorbereitet und wichtige Weichen gestellt wurden. Dem Rat war es dadurch möglich, viele Geschäfte ohne grosse Diskussion kurz und bündig zu behandeln und zu verabschieden. Den Mitgliedern und Präsidenten aller Kommissionen möchte ich an dieser Stelle für die wertvolle Vorarbeit bestens danken. Sie haben auch mir die Arbeit sehr erleichtert. Aber auch den Damen und Herren im Rat möchte ich für die Mitarbeit und Unterstützung danken. In diesen Dank einschliessen möchte ich auch die beiden Ratssekretäre Züblin und Hauser, die mir jederzeit mit Rat und Tat sachkundig zur Seite standen. Den Vertretern der Presse darf ich den verdienten Dank des Parlamentes für die prompte und umfangreiche Berichterstattung aussprechen.

Rückblick auf das Amtsjahr 1981/82

Wenn ich Vergleiche ziehe zwischen den beiden letzten vierjährigen Legislaturperioden, so stelle ich fest, dass das gegenseitige Abtasten und Ausprobieren in der Einführungsphase einem Routinebetrieb gewichen ist, in dem der geschäftliche Ton vorherrschend war. Es fällt auf, dass die Zahl der persönlichen politischen Vorstösse von 87 in der ersten auf 73 in der zweiten Periode abgenommen hat, die stadträtlichen Sachgeschäfte jedoch von 60 auf 72 gestiegen sind, was heisst, dass auf einen politischen Vorstoss aus dem Parlament ein Sachgeschäft aus dem Stadtrat fällt. Ich möchte jetzt diese Tendenz in Bezug auf die Zunahme der stadträtlichen Geschäfte nicht extrapolieren. Ich bin nur froh, dass wir lediglich neun Stadträte haben, damit wir in Zukunft auch noch Zeit finden werden, persönliche politische Vorstösse zu lancieren! Ich betrachte die politischen Vorstösse als Stimmungsbarometer des Volkes und als wichtiges Element in unserer Demokratie. Sie geben uns Denkanstösse und zwingen uns, miteinander zu reden und nach Lösungen zu suchen. Wir haben in den letzten vier Jahren auf viele Fragen eine positive Antwort des Stadtrates erhalten. Es haben sich aber auch einige neue Probleme eingestellt, die uns alle herausfordern und für die wir gemeinsam Lösungen finden müssen. Ich denke da zum Beispiel an die Erhaltung von Altliegenschaften und die Beschaffung von preisgünstigem Wohnraum für Familien und Personen von Randgruppen mit bescheidenem Einkommen.
Wenn ich auf die vielen Routinegeschäfte der letzten acht Jahre zurückblicke, so fallen mir zwei Themenbereiche auf, die die Funktionstüchtigkeit unseres dezentralen, demokratischen Systems bestätigen.
Zum ersten Bereich: Stadtrat, Parlament und Verwaltung haben es fertiggebracht, den Gemeindefinanzhaushalt ins Gleichgewicht zu bringen und den hohen Schuldenberg der sechziger und siebziger Jahre zu reduzieren. Der Gesundungsprozess ist zwar noch in vollem Gange, aber die Genesung ist doch in Sichtweite. Dieser Prozess hat von allen Beteiligten Opfer verlangt. Auf der einen Seite hat der hohe Steuerfuss die Ertragskraft der einheimischen Wirtschaft beeinträchtigt, und auf der anderen Seite mussten wichtige sozialpolitische Bedürfnisse und Aufgaben zurückgestellt werden. Mit der Konsolidierung unseres Gemeindefinanzhaushaltes ist uns gelungen, wovon Bund und Kantone und viele ausländische Städte und Staaten nur träumen.
In einem kausalen Zusammenhang mit den Gemeindefinanzen steht der zweite Themenbereich, nämlich der im März 1982 verabschiedete kommunale Gesamtplan. Auf einen kurzen Nenner gebracht, hat der Gemeinderat beschlossen, durch Massnahmen im Siedlungs- und Landschaftsplan die jährliche Wachstumsrate gegenüber den Vorstellungen der sechziger und anfangs der siebziger Jahre auf weniger als die Hälfte zu reduzieren. Über kein Thema ist in den letzten acht Jahren derart intensiv beraten worden, wie über diese freiwillige Selbstbeschränkung. Diese Massnahmen bewirken auf der einen Seite, dass uns die gewaltigen Infrastrukturschübe mit den sattsam bekannten Finanzproblemen nicht mehr überfallen werden. Aber andererseits kann dieses beinahe Nullwachstum auch eine Stagnation, vielleicht den Rückgang des Umsatzes und der Beschäftigung der Wädenswiler Geschäfte und des Gewerbes bedeuten. Einen Weg zu finden, wie bei geringerem Wirtschaftswachstum die soziale Wohlfahrt erhalten werden kann, wird für den Stadtrat und das Parlament in der Legislaturperiode 1982-1986 keine leichte Aufgabe sein.
Das Parlament hat in den acht Jahren seit der Einführung bewiesen, dass es in der Lage ist, in sachlicher Diskussion über alle Parteigrenzen hinweg tragbare Lösungen zu finden. Den Weg zurück zu den früheren Gemeindeversammlungen kann ich mir nicht mehr vorstellen. Sicher sind Bürgernähe und Spontanität im Parlamentsbetrieb ein wenig verloren gegangen; dafür werden die Geschäfte besser durchleuchtet und geprüft. Manipulationen im letzten Augenblick durch einzelne Interessengruppen haben im Parlament wenig Aussichten auf Erfolg, ganz im Gegensatz etwa zu den früheren Gemeindeversammlungen.
 


Bernhard Brechbühl
Gemeinderatspräsident 1981/82